Stand: Dezember 2024
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der Incavurete GmbH, Hauptstraße 123, 10117 Berlin (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Fahrzeugberatung und -auswahl.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden, auch bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Durch die Anfrage eines Beratungsgesprächs gibt der Auftraggeber ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Beratungsvertrags ab.
Der Vertrag kommt durch die Annahme der Anfrage durch den Anbieter zustande. Die Annahme erfolgt durch:
Der Anbieter erbringt folgende Dienstleistungen:
Die Beratung erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen auf Grundlage der vom Auftraggeber mitgeteilten Anforderungen und der aktuellen Marktsituation. Der Anbieter übernimmt keine Garantie für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Marktdaten oder für den Erfolg von Verhandlungen.
Der Anbieter ist nicht Verkäufer der empfohlenen Fahrzeuge und übernimmt keine Gewährleistung für deren Zustand, Funktionsfähigkeit oder rechtliche Mängel. Jegliche Gewährleistungsansprüche bestehen ausschließlich gegenüber dem jeweiligen Fahrzeugverkäufer.
Der Auftraggeber verpflichtet sich:
Die Vergütung richtet sich nach der jeweiligen Leistungsvereinbarung. Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Verzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder Zurückbehaltungsrechte geltend machen.
Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche vereinbart wurden. Bei Verzögerungen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (z.B. fehlende Mitwirkung des Auftraggebers, höhere Gewalt), verlängern sich die Fristen entsprechend.
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nur für die Zwecke des Vertrags zu verwenden. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Laufende Beratungsverträge können von beiden Seiten mit einer Frist von 2 Wochen gekündigt werden, sofern keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
Der Anbieter haftet nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Ausgeschlossen ist die Haftung für:
Die Haftung ist der Höhe nach begrenzt auf die Höhe der vereinbarten Vergütung für den konkreten Auftrag, maximal jedoch auf 10.000 Euro.
Der Anbieter unterhält eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer Deckungssumme von mindestens 1 Million Euro pro Schadenfall.
Übergebene Unterlagen und Materialien bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen Eigentum des Anbieters.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und anderen einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Nähere Informationen enthält die Datenschutzerklärung.
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB für künftige Verträge zu ändern. Bestehende Verträge bleiben von Änderungen unberührt, es sei denn, der Auftraggeber stimmt den Änderungen ausdrücklich zu.
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Auftraggeber findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Bei Fragen zu diesen AGB können Sie sich jederzeit an uns wenden:
Incavurete GmbH
Hauptstraße 123
10117 Berlin
Deutschland
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 30 12345678
Diese AGB wurden zuletzt am Dezember 2024 aktualisiert.